Niedersächsische Landeswahlleiterin klar

15 Landeswahlvorschläge vom Landeswahlausschuss zugelassen

HANNOVER. Der Niedersächsische Landeswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. September 2017 in Hannover über die Zulassung der Landeswahlvorschläge für die Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober 2017 entschieden und 15 von 19 eingereichten Landeswahlvorschlägen zugelassen. Damit haben die Wählerinnen und Wähler vier Parteien mehr zur Auswahl als bei der letzten Landtagswahl, bei der sich 11 Parteien mit Landeswahlvorschlägen um die Zweitstimmen bewarben.

Die vom Landeswahlausschuss zugelassenen Landeswahlvorschläge werden in der nachstehenden Reihenfolge auf dem Stimmzettel aufgeführt werden:

Parteiname

Kurzbezeichnung

Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen

CDU

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

SPD

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

GRÜNE

Freie Demokratische Partei

FDP

DIE LINKE. Niedersachsen

DIE LINKE.

Alternative für Deutschland (AfD) Niedersachsen

AfD Niedersachsen

Bündnis Grundeinkommen Landesverband Niedersachsen - Die Grundeinkommenspartei

BGE

Deutsche Mitte - Politik geht anders...

DM

FREIE WÄHLER Niedersachsen

FREIE WÄHLER

Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen

LKR Niedersachsen

Ökologisch-Demokratische Partei, Landesverband Niedersachsen

ÖDP

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Die PARTEI

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Landesverband Niedersachsen

Tierschutzpartei

Piratenpartei Niedersachsen

PIRATEN

V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer

V-Partei³


Die Landeswahlvorschläge der Parteien „Bündnis der Generationen Niedersachsen (BdG)", „DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Niedersachsen (DiB Niedersachsen)", „Die Grauen - Für alle Generationen, Landesverband Niedersachsen (Die Grauen)" und „DIE REPUBLIKANER (REP)", wurden nicht zugelassen, da die vom Niedersächsischen Landeswahlgesetz geforderten 2.000 Unterstützungsunterschriften nicht vorgelegt wurden.

Von den in der Sitzung des Landeswahlausschusses am 8.9.2017 anerkannten weiteren 17 Parteien haben die Parteien „Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)", „Das Haus Deutschland (DHD)" und die "Deutsche Gerechtigkeits Partei (DEGP)" keine Landeswahlvorschläge eingereicht.

Neu vertreten mit Landeswahlvorschlägen auf dem Stimmzettel sind gegenüber der Landtagswahl 2013 die Parteien:

  • Alternative für Deutschland (AfD) Niedersachsen (AfD Niedersachsen)
  • Bündnis Grundeinkommen Landesverband Niedersachsen - Die Grundeinkommenspartei (BGE)
  • Deutsche Mitte - Politik geht anders...(DM)
  • Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen (LKR Niedersachsen)
  • Ökologisch-Demokratische Partei, Landesverband Niedersachsen (ÖDP)
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
  • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Landesverband Niedersachsen (Tierschutzpartei)
  • V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
Am heutigen Tag haben auch die Kreiswahlausschüsse in den Landtagswahlkreisen über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge zu beschließen. Soweit Beschwerden gegen die Zulassungsentscheidungen der Kreiswahlausschüsse eingelegt werden, wird der Landeswahlausschuss spätestens am Donnerstag, dem 21. September 2017, um 10.00 Uhr darüber entscheiden.

 

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